Markenrecht: Sky gewinnt gegen Skype

Das EuG hat entschieden, dass eine Verwechslungsgefahr zwischen den Zeichen "Sky" und "Skype" besteht und dass das Zeichen "Skype" nicht als Gemeinschaftsmarke eingetragen werden darf.

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BGH: Pudel darf nicht wie Puma springen

Markenrecht: Puma SE erreicht die Löschung eines springenden Pudels aus dem Markenregister.

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LG Köln: Glaubensfreiheit berechtigt nicht zur Markennutzung!

Markenrecht: Die Nutzung einer Marke für eine religiöse Kampagne kann Markenmissbrauch darstellen.

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BGH: Ist der Werbeslogan von dem Früchtequark „Monsterbacke“ zulässig?

Wettbewerbsrecht: BGH hält Slogna "So wichtig wie das tägliche Glas Milch!" für fragwürdig.

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EuG: Der bunte Würfel ist als Gemeinschaftsmarke geschützt.

Markenrecht: Das EuG hat entschieden, dass der Rubik´s Würfel als Gemeinschaftsmarke geschützt werden kann. Der Kläger versuchte das Gericht davon zu überzeugen, dass ein Schutz nur per Patent möglich gewesen wäre.

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BGH: Markenschutz für Farbmarke!

Markenrecht: Die Farbmarke „Gelb“ des Langenscheidt Wörterbuches wurde verletzt.

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OLG Hamm: Bier nicht vitalisierend

Die Werbung ''vitalisierend'' für alkoholfreies Bier ist irreführend.

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OLG Köln: Keine Verletzung der „GOLDBÄREN“-Marke durch den Lindt-Teddy

Im Streit zwischen der Fa. Haribo GmbH & Co. KG und der Lindt & Sprüngli Gruppe um die Verletzung der Goldbären-Marke hat das OLG Köln die Klage abgewiesen.

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Markenrecht: Steiff- Keinen Schtuz für Postion des Knopfes!

EuGH: Der Anbringung fehlt die Unterscheidungskraft, da sie es als solche dem Verbraucher nicht erlaubt, die betriebliche Herkunft des Stofftiers zu erkennen

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Markenrecht: Löschung der Marke „test“ an BPatG zurückverwiesen!

Der BGH hat über die Rechtsbeständigkeit der Eintragung der Wort-Bild-Marke "test" der Stiftung Warentest nicht endgültig entschieden, sondern die Sache an das BPatG zurückverwiesen.

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Markenrecht: Eintragung der Marke „KNUT- DER EISBÄR“ abgelehnt!!

EuGH entscheidet den Rechtsstreit über die Marke KNUT– DER EISBÄR zugunsten des Berliner Zoos.

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Markenrecht/ Namensrecht: “Der Wendler” ohne Zusatz unzulässig

OLG Düsseldorf: der unter dem Künstlernamen Michael Wendler (Michael Norberg) auftretende Sänger darf die Bezeichnung „Der Wendler“ oder „Wendler“ nicht ohne Zusatz verwenden.

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