Markenrechts-verletzung

Ihr Anwalt für Markenrecht

Tim Christian Berger
Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz


-Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung
-Abwehr von Abmahnungen

Unsere Anwälte schützen Ihre Marken im Fall der Markenrechtsverletzung durch Abmahnungen und verteidigen Sie gegen Abmahnungen wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen.

Wenn Sie wegen einer angeblichen Markenrechtsverletzung abgemahnt werden, sollten Sie auf keinen Fall einfach die geforderte Unterlassungserklärung abgeben. Eine Unterlassungserklärung kann viele Kosten nach sich ziehen und zu einem Verlust von Rechten führen. Die Abmahnung und eventuelle Maßnahmen müssen genau geprüft werden. Wir tun dies für Sie.

Wir vertreten und unterstützen Sie auch als Markeninhaber. Ihnen steht als Markeninhaber im Fall der Markenrechtsverletzung gegen den Nutzer der Marke ein Unterlassungsanspruch und Auskunftsanspruch sowie ein Schadensersatzanspruch zu. Diese Ansprüche werden per Abmahnung, einstweiliger Verfügung und Klage geltend gemacht.

Markenrechtsverletzung 
Sobald ein Zeichen im Geschäftsverkehr eingesetzt wird, um Waren oder Dienstleistungen zu kennzeichnen, besteht die Gefahr, die Markenrechte Dritter zu verletzen. Die in Deutschland geltenden Marken sind beim DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt) oder beim EUIPO (Amt der europäischen Union für geistiges Eigentum) registriert. Auch nicht eingetragene Marken können geschützt sein.

Die Markenverletzung setzt in den meisten Fällen eine Verwechslungsgefahr voraus. Eine Verwechslungsgefahr ist anzunehmen, wenn eine jüngere Marke mit einer älteren Marke identisch oder dieser sehr ähnlich ist und die Marken für die gleichen oder ähnliche Waren bzw. Dienstleistungen benutzt werden, so dass potenzielle Käufer/Kunden die Marke verwechseln könnten. Daneben ist eine Markenverletzung auch ohne Verwechslungsgefahr anzunehmen, wenn jemand eine im Inland bekannte Marke wegen der besonderen Wertschätzung in unlauterer Weise ausnutzt.

Die sogenannte Produktpiraterie stellt immer eine Markenverletzung dar. Hier werden Produkte und die dazugehörigen Marken schlicht kopiert. Besonders die Anbieter hochpreisiger Waren (z.B. „Rolex“, Cartier“ usw.) sind davon betroffen.

Abmahnung erhalten?
Nach Entdeckung einer Markenverletzung mahnt der Markeninhaber oder dessen Anwalt den Markenverletzer in der Regel ab. Mit der Abmahnung wird der Verletzer zur Unterlassung der weiteren Benutzung der Marke aufgefordert. Daneben erwartet der Markeninhaber die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und setzt eine Frist für die Abgabe der Erklärung. Die Frist beläuft sich in den meisten Fällen auf nicht mehr als eine Woche.

Strafbewehrte Unterlassungserklärung abgeben?
Durch die strafbewehrte Unterlassungserklärung erklärt der Nutzer, die Marke zukünftig nicht wieder zu benutzen und verspricht eine Vertragsstrafe zu zahlen, falls er gegen seine Verpflichtung verstößt. Die Unterlassungserklärung ist meistens durch den Markeninhaber bzw. seinen Anwalt vorformuliert und großzügig formuliert. Der Abgemahnte verpflichtet sich hier häufig zu mehr als er unbedingt muss. In vielen Fällen ist es daher sinnvoll eine modifizierte Unterlassungserklärung abzugeben bzw. eine eigene Erklärung zu formulieren. Eine strafbewehrte Unterlassungserklärung gilt unbefristet. Aus der Perspektive des Verletzers sollte die Unterlassungserklärung nur das beinhalten, was unbedingt sein muss.

Droht eine Einstweilige Verfügung oder ein Urteil? 
Wenn der Nutzer keine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgibt, geht der Markeninhaber meistens gerichtlich gegen den Nutzer vor. Neben der Klage steht dem Markeninhaber auch das schnelle einstweilige Verfügungsverfahren offen. Das Gericht wird auf Antrag die Verfügung innerhalb weniger Tage erlassen, wenn der Markeninhaber das Gericht von der Markenverletzung überzeugen kann. Das Gericht informiert den vermeintlichen Markenverletzer in der Regel über die beantragte einstweilige Verfügung und fordert ihn zur Stellungnahme auf.

Das Gericht kann dem Markenverletzer die Nutzung der umstrittenen Marke per einstweiliger Verfügung und/oder per Urteil verbieten. Das Gericht kann dem Nutzer der fremden Marke ein Ordnungsgeld von bis zu 250.000 € androhen und/oder eine Haftstrafe. Zuständig für das einstweilige Verfügungsverfahren und das Klageverfahren im Markenrecht sind immer die Landgerichte.

Besteht Anspruch auf Auskunft und Schadenersatz?
Der Anspruch auf Auskunftserteilung – wo und in welcher Form die fremde Marke rechtswidrig benutzt wurde – muss im Klageverfahren geltend gemacht werden. Gleiches gilt für die Geltendmachung von Schadensersatzansprüche. Die Auskunft ist z.B. für die Berechnung der Schadensersatzansprüche wichtig.

Wir wehren Abmahnungen ab und mahnen für Markeninhaber ab

Wir vertreten Markeninhaber bei Markenrechtsverletzungen und mahnen Ihre Konkurrenten ab.

Wir verteidigen Sie gegen Abmahnungen.

Das schnelle und wohlüberlegte Handeln ist wichtig, sowohl für den Ausspruch der Abmahnung als auch im Fall der empfangenen Abmahnung.

Wir beraten Sie in Strategiefragen

Zunächst ist zu prüfen, ob eine Markenrechtsverletzung vorliegt. Anschließend ist abzuwägen, welche Folgen die Abgabe einer Unterlassungserklärung bzw. die Verweigerung einer Unterlassungserklärung haben könnte. Es muss schnell entschieden werden. Die Folgekosten eine Unterlassungserklärung können enorm sein. Teilweise besteht auch die Möglichkeit, die Marke des Abmahners löschen zu lassen.

Für den Markeninhaber ist der Markenschutz sehr wichtig. Der Markeninhaber sollte auf eine entdeckte Markenverletzung schnell handeln, um zu verhindern, dass ein Gericht sagt: „Zu spät!“.

Kostenlose Erstprüfung

Eine Erstprüfung der erhaltenen Abmahnung bieten wir kostenlos an. Kontaktieren Sie uns zu unseren Geschäftszeiten unter +49 221 – 2921920 oder schreiben Sie eine E-Mail an sekretariat@hms-bg.de

Für Sie übernehmen wir die Anmeldung von deutschen Marken, europäischen Unionsmarken und internationalen Marken. Eine präzise Anmeldung ist wichtig, weil eine spätere Korrektur kaum möglich ist. Wir haben bereits viele hundert Marken beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) und der internationalen Organisation für Geistiges Eigentum (WIPO) angemeldet und Mandanten während des gesamten Anmeldeverfahrens unterstützt.

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Wir übernehmen für Sie die genaue Markenrecherche. Ohne eine gute Markenrecherche kann eine Markenanmeldung sehr teuer werden und im schlimmsten Fall wird die Marke wieder gelöscht oder gar nicht erst eingetragen. Der Widerspruch gegen die Markeneintragung und der Antrag auf Löschung droht durch andere Markeninhaber.

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Wir vertreten Sie in allen Bereich des Markenrechts. Das Markenrecht gehört unseren Spezialgebieten

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