Markenrechts-verletzung

Ihr Anwalt für Markenrecht

Tim Christian Berger
Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz


Unsere Anwälte schützen Ihre Marken im Fall der Markenrechtsverletzung durch Abmahnungen und verteidigen Sie gegen Abmahnungen wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen.

Ihnen steht als Markeninhaber im Fall der Markenrechtsverletzung gegen den Nutzer der Marke ein Unterlassungsanspruch und Schadensersatzanspruch sowie ein Auskunftsanspruch zu. Diese Ansprüche werden per Abmahnung, einstweiliger Verfügung und Klage geltend gemacht. Wir unterstützen und vertreten Sie hierbei.

Wenn Sie wegen einer angeblichen Markenrechtsverletzung abgemahnt werden, sollten Sie auf keinen Fall einfach die geforderte Unterlassungserklärung abgeben. Eine Unterlassungserklärung kann viele Kosten nach sich ziehen und zu einem Verlust von Rechten führen. Die Abmahnung und eventuelle Maßnahmen müssen genau geprüft werden. Wir tun dies für Sie.

Markenrechtsverletzung 
Sobald ein Zeichen im Geschäftsverkehr eingesetzt wird, um Waren oder Dienstleistungen zu kennzeichnen, besteht die Gefahr, die Markenrechte Dritter zu verletzen. Die in Deutschland geltenden Marken sind beim DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt) oder bei der EUIPO (Amt der europäischen Union für geistiges Eigentum) registriert. Auch nicht eingetragene Marken können geschützt sein.

Die Markenverletzung setzt in den meisten Fällen eine Verwechslungsgefahr voraus. Eine Verwechslungsgefahr ist anzunehmen, wenn eine jüngere Marke mit einer älteren Marke identisch oder dieser sehr ähnlich ist und die Marken für die gleichen oder ähnliche Waren bzw. Dienstleistungen benutzt werden, so dass potenzielle Käufer/Kunden die Marke verwechseln könnten. Daneben ist eine Markenverletzung auch ohne Verwechslungsgefahr anzunehmen, wenn jemand eine im Inland bekannte Marke wegen der besonderen Wertschätzung in unlauterer Weise ausnutzt.

Die sogenannte Produktpiraterie stellt immer eine Markenverletzung dar. Hier werden Produkte und die dazugehörigen Marken schlicht kopiert. Besonders die Anbieter hochpreisiger Waren (z.B. „Rolex“, Cartier“ usw.) sind davon betroffen.

Abmahnung
Nach Entdeckung einer Markenverletzung mahnt der Markeninhaber oder dessen Anwalt den Markenverletzer in der Regel ab. Mit der Abmahnung wird der Verletzer der Marke zur Unterlassung der weiteren Benutzung der Marke aufgefordert. Daneben erwartet der Markeninhaber die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung.

Strafbewehrte Unterlassungserklärung
Wenn der Nutzer die fremde Marke nicht aufgeben will und keine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgibt, geht der Markeninhaber meistens gerichtlich gegen den Nutzer der fremden Marke vor. Neben der Klage steht dem Markeninhaber auch das schnelle einstweilige Verfügungsverfahren offen. Das Gericht wird auf Antrag die Verfügung innerhalb weniger Tage erlassen, wenn der Markeninhaber das Gericht von der Markenverletzung überzeugen kann. Das Gericht informiert den vermeintlichen Markenverletzer in der Regel über die beantragte einstweilige Verfügung und fordert ihn zur Stellungnahme auf.

Einstweilige Verfügung/Urteil
Ein Gericht kann dem Markenverletzer die Nutzung der umstrittenen Marke per einstweiliger Verfügung und/oder per Urteil verbieten. Das Gericht kann dem Nutzer der fremden Marke ein Ordnungsgeld von bis zu 250.000 € androhen und/oder eine Haftstrafe. Zuständig für das einstweilige Verfügungsverfahren und das Klageverfahren im Markenrecht sind immer die Landgerichte.

Auskunft/Schadenersatz
Der Anspruch auf Auskunftserteilung, wo und in welcher Form die fremde Marke rechtswidrig benutzt wurde, muss im Klageverfahren geltend gemacht werden. Gleiches gilt für die Geltendmachung von Schadensersatzansprüche. Die Auskunft ist z.B. für die Berechnung der Schadensersatzansprüche wichtig.

Abmahnung und Abwehr von Abmahnung durch uns
Wir vertreten Sie im Fall der Abmahnung. Wir vertreten Markeninhaber bei Markenrechtsverletzungen und mahnen Konkurrenten ab. Ebenso verteidigen wir Sie gegen Abmahnungen. Das schnelle und wohlüberlegte Handeln ist wichtig, sowohl für den Ausspruch der Abmahnung als auch für den Fall der empfangenen Abmahnung.

Es kann beispielsweise sinnvoll sein, eine sogenannte Schutzschrift bei Gericht zu hinterlegen. Die Schutzschrift verhindert, dass das Gericht eine einstweilige Verfügung erlässt, ohne den Nutzer der fremden Marke vorher gehört zu haben. Es kann aus strategischen Gründen aber auch sinnvoll sein, eine modifizierte Unterlassungserklärung abzugeben. Mittels einer Unterlassungserklärung kann der Erlass einer einstweiligen Verfügung oder eine erfolgreiche Klage häufig verhindert werden. Wir beraten Sie in diesen Strategiefragen.

Für Sie übernehmen wir die Anmeldung von deutschen Marken, europäischen Unionsmarken und internationalen Marken. Eine präzise Anmeldung ist wichtig, weil eine spätere Korrektur kaum möglich ist. Wir haben bereits viele hundert Marken beim Deutschen Patent- und Markenamt, dem europäischen Amt (EUIPO) und der internationalen Organisation für Geistiges Eigentum (WIPO) angemeldet und Mandanten während des gesamten Anmeldeverfahrens unterstützt.

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Wir übernehmen für Sie die genaue Markenrecherche. Ohne eine gute Markenrecherche kann eine Markenanmeldung sehr teuer werden und im schlimmsten Fall wird die Marke wieder gelöscht oder gar nicht erst eingetragen. Der Widerspruch gegen die Markeneintragung und der Antrag auf Löschung droht durch andere Markeninhaber.

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