Markenanmeldung

Ihr Anwalt für Markenrecht

Tim Christian Berger
Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz


Unsere spezialisierten Rechtsanwälte und Fachanwälte für Markenrecht übernehmen für Sie Markenanmeldungen deutscher Marken (DPMA), Unionsmarken (EUIPO) und internationaler Marken (WIPO).

Vor der Markenanmeldung, gibt es wichtige Fragen zu klären.

Es gilt zu bestimmen, für welche Waren- und Dienstleistungen die Marke geschützt werden soll. Diese Bestimmung orientiert sich an der Nizza-Klassifikation, die die einzelnen Waren- und Dienstleistungen Klassen zuordnet. Hier ist eine präzise Zuordnung und Prüfung erforderlich.

Unsere Anwälte prüfen die Gestaltung Ihrer Marke unter rechtlichen Gesichtspunkten und empfehlen möglicherweise Änderungen an der anzumeldenden Marke. Solche Änderungen können wegen der Eintragungsfähigkeit einer Marke wichtig sein oder sich auch zur Steigerung der Kennzeichnungskraft einer Marke anbieten.

Weiter sollte vor der Anmeldung eine Markenrecherche durchgeführt werden, ob es ähnliche Marken oder sogar identische Marken gibt. Die Recherche reduziert die Gefahr von Streitereien und die dadurch entstehenden Kosten.  Es lässt sich besser abschätzen, ob ein Dritter Widerspruch gegen die Eintragung der Marke Widerspruch erheben wird. Selbst wenn es nicht zu einem Widerspruch kommt, kann ein Inhaber einer anderen Marke später eine Löschungsklage wegen einer angeblichen Verwechslungsgefahr klagen. Eine viel genutzte Marke kann im Fall der erfolgreichen Löschungsklage also wieder zunichte gemacht werden. Eine gute Markenrecherche ist daher sehr wichtig.

Denn eine bereits existierende ähnliche oder identische Marke kann z.B. zum Scheitern der Markenanmeldung führen oder zu einem späteren Streit mit dem Inhaber der ähnlichen/identischen Marke. Ein solcher Rechtsstreit ist regelmäßig mit enormen Kosten verbunden und kann zur Löschung Ihrer Marke führen. Eine Recherche kann viel Ärger ersparen.

Während des gesamten Anmeldeverfahren, das auch ein Widerspruchsverfahren und Gerichtsverfahren mit umfassen kann, werden Sie von unseren Rechtsanwälten Tim Berger und Dirk Barthelmeß beraten und vertreten.

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