Keine voreilige Unterzeichnung! Warum Sie Ihre Abmahnung jetzt rechtlich überprüfen lassen sollten.

Das Urteil des LG Heilbronn – rechtsmissbräuchliche Abmahnungen

Vor kurzem hatten wir bereits über ein aktuelles Urteil des LG Heilbronn berichtet, welches das Vorgehen des Abmahnvereins IDO als rechtsmissbräuchlich einstufte.

Wir klären auf: Wann eine Abmahnung rechtswidrig ist – Drei Indizien des BG

  • Der Abmahnende hat kein nennenswertes wirtschaftliches Interesse

 Laut BGH fehlt das nennenswerte wirtschaftliche Interesse dann, wenn im Verhältnis zum Jahresgewinn des Abmahnenden ein existenzbedrohender Verfolgungsaufwand besteht.Wenn der Abmahnende tatsächlich nicht einmal von dem Abgemahnten geschädigt wird, sprechen die Richter von einem missbräuchlichen Vorgehen.

  •  Unverhältnismäßiges Vorgehen

Indizien für ein unverhältnismäßiges Vorgehen sind laut BGH, wenn der Abmahnende massenhaft Abmahnungen verschickt ohne den Prozess abzuwarten. Ein solches Vorgehen widerspricht jeglicher kaufmännischer Vernunft.

  •  Die Prozesskosten des Abmahnenden stehen in keinem Verhältnis zum Jahresgewinn

Letztlich bedarf es – laut BGH – auch einer Betrachtung des Verhältnisses zwischen den Kosten des Rechtsstreits für den Abmahnenden und dem Jahresgewinn des dahinter stehenden Unternehmens. Aus Sicht eines wirtschaftlich denkenden Unternehmers dürften die bevorstehenden Rechtsverfolgungskosten nicht im Missverhältnis zum Jahresgewinn stehen. Das Unternehmen dürfte sich nicht einer Existenzbedrohung infolge des Abmahnvorgangs aussetzen welche nicht mit einem nachvollziehbaren wirtschaftlichen Risiko zu rechtfertigen ist.

Aktuelle Umfrage im Online-Handel hat ergeben: In mehr als 3/4 aller Fälle kann mit fachlich spezialisiertem Rechtsrat ein besseres Ergebnis erzielt werden! 19 Prozent aller Abmahnungen werden zurückgezogen, wenn man sich gegen diese wehrt.

Allgemein gilt: In jedem Fall sollte eine Abmahnung vor der Unterzeichnung einer etwaigen Unterlassungserklärung rechtlich geprüft werden. Zögern Sie nicht uns zu kontaktieren!

Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Tim Berger vertritt bereits zahlreiche Mandanten im Wettbewerbsrecht, welche unter anderem mit rechtswidrigen Abmahnungen konfrontiert wurden.

Wir beraten Sie gerne und beurteilen mit Ihnen gemeinsam Ihre Abmahnung und alle weiteren, rechtlich sinnvollen Schritte.

Schreiben Sie uns eine E-Mail an sekretariat@hms-bg.de oder rufen Sie uns zu unseren Geschäftszeiten unter +492212921920 an.

Schritt-für-Schritt gegen die Abmahnung

  1.  Nichts unterschreiben

Unterschreiben Sie eine Unterlassungserklärung niemals ungeprüft. Zudem raten wir dringend davon ab, den gegnerischen Anwalt zu kontaktieren!

  1.  Nichts zahlen

Einfach zahlen, damit die Sache aus der Welt ist? Nein! Lassen Sie sich lieber von einem fachlich spezialisierten Anwalt beraten. Meist müssen Sie dem Abmahnenden am Ende nichts zahlen. Die Investition in eine gute Verteidigung lohnt sich oftmals.

  1.  Soforthilfe anfordern

Rufen Sie uns kostenlos und unverbindlich an und senden Sie uns gegebenenfalls Ihre Abmahnung per E-Mail zu. Wir beraten sie individuell zu Ihrem optimalen Schutz und holen das bestmögliche Ergebnis für Sie raus.


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